AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Länger.Leichter. Leben. Gesundheitsberatung-GmbH

 

1.     Geltungsbereich

2.     Vertragsabschluss

3.     Lieferung und Gefahrenübergang

4.     Zahlung

5.     Eigentumsvorbehalt

6.     Aufrechnung

7.     Rücktrittsrecht

8.     Gewährleistung

9.     Information über Nahrungsergänzungsmittel & Haltbarkeit

10.  Aktionsgutscheine

11.  Haftung

12.  Datenverarbeitung und Datenschutz

13.  Force Majeure

14.  Schlussbestimmungen

 

 

1.     Geltungsbereich

 

(1)  Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB" genannt) von „Länger.Leichter.Leben." (nachfolgend "Verkäufer" genannt), gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend "Kunde" genannt) mit dem Verkäufer über die vom Verkäufer in seinem Online-Shop angebotenen Waren schließt. Diese AGB stellen die ausschließliche Grundlage für sämtliche zwischen dem Verkäufer und dem Kunden telefonisch oder über den Onlineshop shop.laengerleichterleben.at begründete Geschäftsbeziehungen dar. Anderslautende eigene Bedingungen des Kunden werden vom Verkäufer nicht anerkannt, es sei denn, es ist etwas anderes ausdrücklich zwischen dem Verkäufer und dem Kunden schriftlich vereinbart.

 

(2)  Verbraucher ist dabei jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

 

(3)  Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

 

 

2.     Vertragsabschluss

 

(1) Die Präsentation der Waren des Verkäufers insbesondere im Onlineshop stellt noch kein verbindliches Angebot im Rechtssinne dar, sondern vielmehr eine Aufforderung an den Kunden, dem Verkäufer ein verbindliches Angebot zu stellen.

(2)  Der Kunde kann gegenüber dem Verkäufer dadurch ein Angebot legen, dass er die von ihm gewünschte Ware durch Anklicken auswählt und die gewünschte Anzahl in den Warenkorb legt. Durch Betätigen der Schaltfläche „zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Die Abgabe eines verbindlichen Kaufangebotes ist darüber hinaus an die Bedingung geknüpft, die gegenständlichen AGBs durch Anklicken des Kästchens „AGB“ gelesen und akzeptiert zu haben.

 

(3)  Für die Abgabe eines verbindlichen Angebotes ist es weiters erforderlich, dass die sonstigen weiteren Schritte eingehalten werden. Dementsprechend hat der Kunde bei Beginn des Bestellvorgangs alle erforderlichen Daten zur Auftragsabwicklung gegenüber dem Verkäufer im Bestellformular wahrheitsgemäß bekannt zu geben und diese Daten werden seitens des Verkäufers nach Vertragsschluss gespeichert.

 

Am Ende des Bestellvorgangs erscheint eine Zusammenfassung der Bestell- und Vertragsdaten. Erst nach Bestätigung dieser Bestell- und Vertragsdaten durch Absenden des Bestellformulars und damit Bestätigung des Bestellvorgangs und der Richtigkeit der Daten kann der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb enthaltenen Waren abgeben. Alle getätigten Eingaben werden vor Anklicken des Bestellbuttons angezeigt und können durch den Kunden vor Absendung der Bestellung eingesehen und durch Betätigung des Zurück-Buttons des Browsers oder die üblichen Maus- und Tastaturfunktionen korrigiert werden. Daneben stehen dem Kunden, sofern verfügbar, Buttons zur Korrektur zur Verfügung, die entsprechend beschriftet sind.

 

(4) Der Kunde erhält unmittelbar nach Beendigung des Bestellvorganges eine über den erfolgreichen Abschluss der Bestellung sowie deren Einzelheiten per E-Mail versendete Bestellbestätigung. Die Bestellbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebots durch den Verkäufer dar, sondern informiert den Kunden lediglich, dass die Bestellung in der Sphäre des Verkäufers eingegangen ist.

 

(5) Ein Vertrag kommt erst durch eine ausdrückliche Annahmeerklärung des Verkäufers zustande. Eine solche Annahmeerklärung kann entweder durch eine gesonderte E-Mail erfolgen, die an die vom Kunden bekannt gegebene E-Mail-Adresse versendet wird oder durch die Übermittlung einer sonstigen schriftlichen Auftragsbestätigung oder durch Zusendung der Ware an die vom Kunden angeführte Adresse.

 

(6)  Die Vertragssprache ist Deutsch.

 

(7)  Es liegt in der Sphäre des Kunden, eine korrekte E-Mail Adresse zur Kontaktaufnahme und Abwicklung der Bestellung anzugeben, sowie die Filterfunktionen so einzustellen, dass E-Mails, die diese Bestellung betreffen, zugestellt werden können.

 

 

3.     Lieferung und Gefahrenübergang

 

(1)           Maßgeblich für die Lieferung ist die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, soweit nichts Gegenteiliges vereinbart wurde. Ist eine Lieferung an den Kunden nicht möglich, weil dieser die bestellte Ware nicht entgegennimmt oder die Zustelladresse nicht korrekt angegeben hat, trägt der Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung. Soweit es sich beim Kunden um keinen Verbraucher handelt, verpflichtet sich dieser, Transportschäden unverzüglich nach Erkennen schriftlich oder per E-Mail gegenüber dem Verkäufer sowie Spedition, Post, sonstiger Überbringer anzuzeigen.

 

(2)           Der Verkäufer wird die Bestellung ohne unnötigen Aufschub ausführen. Grundsätzlich werden Bestellungen so schnell wie möglich ausgeführt, spätestens jedoch innerhalb der gesetzlichen Lieferfrist von 30 Tagen nach Vertragsschluss. Soweit die Ware nicht lagernd ist oder es zu Lieferverzögerungen kommt, wird der Verkäufer dem Kunden den voraussichtlichen Liefertermin per E-Mail oder telefonisch mitteilen. Terminangaben und Liefertermine sind jedoch unverbindlich und gelten nur als Richtwert, sofern diese nicht ausdrücklich und schriftlich als verbindlich erklärt werden. 

 

(3)           Sofern der Verkäufer während der Vorbereitung der Ausführung der Bestellung davon Kenntnis erlangt, dass der Kundenbestellung nicht nachgekommen werden kann (z.B. wegen Lieferschwierigkeiten), so wird der Kunde über diesen Umstand umgehend telefonisch oder schriftlich per E-Mail informiert und erhält bereits erbrachte Gegenleistungen rückerstattet. Der Verkäufer ist auch berechtigt, die bestellte Ware in Teillieferungen zu übersenden, wenn eine vollständige Lieferung im Rahmen einer Sendung nicht möglich ist, falls die Waren nicht sofort verfügbar sind.

 

(4)           Bei einer bloßen Lieferungsverzögerung hat der Kunde das Recht, nach weiteren 14 Tagen vom Vertrag zurückzutreten. Wenn die bestellte Ware auch innerhalb einer weiteren Frist von 7 Tagen nicht geliefert werden kann, haben beide Parteien das Recht zum Vertragsrücktritt. Bereits geleistete Zahlungen werden dem Kunden vom Verkäufer in diesem Fall unverzüglich rückerstattet.

 

(5)           Der Verkäufer behält sich das Recht vor, Mehrstück-Bestellungen nach Ermessen entweder getrennt oder gesammelt zu versenden, dies insbesondere dann, wenn die bestellten Mengen nicht auf einmal verfügbar sind.

 

(6)           Der Verkäufer liefert an Adressen nach Österreich, Deutschland und in die Schweiz nach ausdrücklicher Zustimmung des Käufers. Eine Selbstabholung der bestellten Ware ist nicht vorgesehen.

 

(7)           Soweit es sich beim Kunden um einen Verbraucher handelt, gelten die allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen des Gefahrenübergangs. Bei Zustellung geht die Gefahr für den Verlust oder die Beschädigung der Ware somit mit Übergabe der Ware an den Kunden auf den Kunden oder einen von ihm bestimmten Dritten (nicht der Beförderer) über. Hat ein Kunde den Beförderungsvertrag, ohne eine vom Verkäufer vorgeschlagene Auswahlmöglichkeit zu nützen, selbst geschlossen oder ist ein Unternehmer Vertragspartner des Verkäufers, geht die Gefahr bereits mit der Aushändigung der Ware an den Beförderer über.

 

(8)           Eine Transportversicherung wird nur über ausdrücklichen Wunsch und bei Kostenübernahme durch den Kunden abgeschlossen.

 

(9)           Sollte eine Lieferung in ein bestimmtes Land nicht auf dieser Website angeführt sein, wird um Kontaktaufnahme des Kunden via E-Mail: office@laengerleichterleben.at gebeten. Die Lieferung in andere Länder als Österreich, Deutschland und der Schweiz erfolgt nur über ausdrücklichen Wunsch des Kunden. Sollten dabei zusätzliche Kosten anfallen, stimmt der Kunde zu, diese Kosten zu tragen. 

 

(10)        Werden vom Verkäufer an den Kunden versendete Pakete nicht an der dafür bezeichneten Stelle nach Ende der Lagerfrist abgeholt bzw. bei Nichtzustellbarkeit wegen inkorrekter Angabe der Adresse werden die Pakete kostenpflichtig retourniert. Die entstandenen Retourekosten durch den Paketversender werden bei der Kostenrückerstattung in Abzug gebracht. Die Bestellung wird nach Rückerhalt des Paketes (der Ware) und nach evtl. Rückerstattung anschließend storniert. Im Fall einer nicht erfolgreichen Zustellung aufgrund einer inkorrekten Angabe wird ein erneuter Zustellversuch von der Begleichung der neu anfallenden Versandkosten einerseits und der entstandenen Einlagerungskosten andererseits abhängig gemacht.

 

 

4.     Zahlung

 

(1) Alle Preise auf dieser Website sind in Euro und verstehen sich inklusive aller Steuern einschließlich Umsatzsteuer und Abgaben. Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Preise. Verpackungs- und Versandkosten sind vom Kunden zu tragen und werden gesondert berechnet und vor Abschluss des Bestellvorganges ausgewiesen.

 

(2) Dem Kunden stehen die bei Abschluss des Bestellprozesses angezeigten Zahlarten zur Verfügung, z.B. Zahlung per Kreditkarte, Online-Überweisung oder PayPal. Der Verkäufer behält sich vor, im Einzelfall die Auswahl der Zahlarten einzuschränken. Bei Überweisung ist die Zahlung unverzüglich nach Erhalt der Rechnung auf das dort angegebene Konto zu überweisen.

 

(3) Die eingegebenen Daten der Zahlung werden vom Verkäufer nicht gespeichert, jedoch möglicherweise beim jeweiligen Zahlungsanbieter, womit der Kunde einverstanden ist (siehe Datenschutzerklärung).

 

(4) Bei Zahlungsverzug ist der Verkäufer berechtigt, unter Vorbehalt der Geltendmachung eines höheren Schadens, jedenfalls ab Fälligkeit Zinsen in der Höhe von 5 % über dem verlautbarten Basiszinssatz der Österreichischen Nationalbank per annum in Rechnung zu stellen. Es gilt vereinbart, dass allfällige weitere, externe Mahn-, Inkasso- und/oder Überweisungskosten vom Rechnungsempfänger zu tragen sind. Bei Zahlungsverzug oder sonst offenbar werdender Kreditunwürdigkeit werden alle weiteren Forderungen gegen den Kunden sofort fällig.

 

(5) Die Forderungen des Verkäufers gegen den Kunden werden mit Abschluss des Vertrags nach Punkt 2 der AGB sofort fällig.

 

(6) Die bestellte Ware wird erst geliefert, wenn der ausstehende Betrag beim Verkäufer eingegangen ist oder eine vorbehaltene Bankbestätigung der Zahlung vorliegt.

 

5.     Eigentumsvorbehalt

 

(1)           Die gelieferten Waren bleiben so lange im Eigentum des Verkäufers, bis sämtliche Forderungen aus dem Vertrag einschließlich Zinsen, vom Kunden unberechtigterweise einbehaltene Skonti oder nicht vom Verkäufer anerkannte Abzüge, entstandene Kosten und dergleichen, aus welchem Rechtsgrund auch immer, bezahlt sind.

 

(2)            Der Kunde hat dem Verkäufer über Zugriffe dritter Personen auf die unter Eigentumsvorbehalt gelieferte Ware unverzüglich zu informieren und dem Verkäufer die den Zugriff rechtfertigenden Unterlagen und eine Kopie des Pfändungsprotokolls zu übersenden.

 

(3)           Solange ein Eigentumsvorbehalt besteht und nicht alle Forderungen zur Gänze beglichen sind, verpflichtet sich der Kunde, die Ware pfleglich zu behandeln und die ordentliche Sorgfaltspflicht einzuhalten.

 

 

6.     Aufrechnung

 

(1)           Eine Aufrechnung durch den Kunden ist – außer in den gesetzlich vorgesehenen Fällen – nur möglich, wenn die Gegenforderung im rechtlichen Zusammenhang mit der Verbindlichkeit des Kunden steht, vom Verkäufer zuvor ausdrücklich anerkannt oder sie gerichtlich festgestellt wurde.

 

(2)           In allen anderen Fällen ist eine Aufrechnung unzulässig.

 

 

7.     Rücktrittsrecht

 

(1) Widerrufsbelehrung

 

Widerrufsrecht

Der Kunde hat das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat. Im Fall eines Vertrages über mehrere Waren, die der Kunde im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt hat und die getrennt geliefert wurden, beginnt die Frist ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde den Verkäufer mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. Brief, Fax, E-Mail) über seinen Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Widerruf ist zu richten an:

 

Länger Leichter Leben Gesundheitsberatung-GmbH

Hietzinger Hauptstraße 71/6

1130 Wien

E-Mail: office@laengerleichterleben.at

 

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.

 

(2) Folgen des Widerrufs

 

Wenn der Kunde den Vertrag widerruft, hat der Verkäufer alle Zahlungen, die vom Kunden erhalten wurden, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die vom Verkäufer angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Rücktritt von diesem Vertrag beim Verkäufer eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet der Verkäufer dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall werden dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Der Verkäufer ist berechtigt, die Rückzahlung zu verweigern, bis der Verkäufer die Waren wieder zurückerhalten hat oder bis der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Der Kunde hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem er den Verkäufer über den Rücktritt von diesem Vertrag unterrichtet hat, an den Verkäufer zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet. Der Kunde hat für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur dann aufzukommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 

(3) Rücksendekosten

 

Der Kunde ist dazu verpflichtet, die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.

 

(4) Ausschluss des Widerrufsrechts

 

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen über

a)     Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind

b)    Waren, die versiegelt geliefert werden und aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind, sofern deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;

c)     Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde;

d)    Waren, die nach ihrer Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt werden;

 

Der Kunde nimmt ausdrücklich zur Kenntnis, dass es sich bei den Produkten des Verkäufers auch um Nahrungsergänzungsmittel handelt, welche versiegelt sind und sich aus hygienischen Gründen nicht zur Rückgabe eignen oder leicht verderben können.

 

8.     Gewährleistung

 

(1)           Soweit es sich beim Kunden um einen Verbraucher handelt, gelten die allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen des Gewährleistungsrechts. Unter der Gewährleistung ist die gesetzliche angeordnete Haftung des Verkäufers für Mängel zu verstehen, die die gekaufte Ware zum Zeitpunkt der Übergabe an den Kunden aufweist. Mängel, die erst zu einem späteren Zeitpunkt auftreten, sind von der Gewährleistung grundsätzlich nicht erfasst.

 

(2)           Gewährleistungsansprüche sind innerhalb einer Frist von zwei Jahren ab Übergabe geltend zu machen.

 

(3)           Mängelrügen sind umgehend und nachweislich an die folgende E-Mail-Adresse zu melden: office@laengerleichterleben.at.

 

(4)           Der Verkäufer ist im Gewährleistungsfall zur Verbesserung oder zum Austausch berechtigt. Nur wenn die Verbesserung oder der Austausch unmöglich ist oder für den Verkäufer mit einem unverhältnismäßig hohen Aufwand verbunden wäre oder der Verkäufer dem Austauch- oder Verbesserungsbegehren nicht oder nicht innerhalb angemessener Frist nachkommen kann, so ist der Kunde berechtigt, Preisminderung oder Wandlung (gänzliche Aufhebung des Vertrags) zu begehren.

 

(5)           Soweit es sich beim Kunden um keinen Verbraucher handelt, hat der Kunde die Ware unmittelbar nach Erhalt auf Vollständigkeit und Übereinstimmung der Bestellung zu überprüfen. Offensichtliche Mängel sind unverzüglich nach Erhalt, bei ordnungsgemäßer Untersuchung erkennbare Mängel innerhalb von 8 Tagen nach Erhalt, sonstige Mängel innerhalb einer Woche nach deren Entdeckung schriftlich und mit detaillierter Beschreibung des Mangels zu rügen. Unterbleibt die Rüge, gilt die Abnahme als erfolgt und ist jegliche Gewährleistung ausgeschlossen. Bei ordnungsgemäßer Rüge kommen die Bestimmungen des Gewährleistungsrechts zum Tragen. Zwischen Kunden, die nicht Verbraucher sind, und dem Verkäufer wird eine Gewährleistungsfrist von einem Jahr vereinbart.

 

 

9.     Information über Nahrungsergänzungsmittel & Haltbarkeit

 

Der Verkäufer stellt dem Kunden die vom Hersteller bekannt gegebenen Informationen über Nahrungsergänzungsmittel, insbesondere über deren Inhaltsstoffe, auf Wunsch zur Verfügung. Es liegt in der eigenen Verantwortung des Kunden, in diese Informationen Einsicht zu nehmen und allenfalls vom Kauf Abstand zu nehmen, zumal es sich bei den bestellten Waren um verderbliche Nahrungsergänzungsmittel handeln kann, ist vom Kunden das auf den Produkten angeführte Haltbarkeitsdatum zu beachten. Ein Verzehr bzw. eine Verwendung nach Ablauf des Haltbarkeitsdatums ist zu unterlassen. Der Kunde hat die Waren entsprechend der angeführten Vorgaben zu lagern. Eine unsachgemäße Lagerung kann zu einer Verkürzung der Haltbarkeit der Waren führen. Nahrungsergänzungsmittel können keinesfalls eine ausgewogene Ernährung ersetzen.

 

 

10.  Aktionsgutscheine

 

(1)           Gutscheine, die der Verkäufer im Rahmen von (Werbe-)Aktionen mit einer bestimmten Gültigkeitsdauer unentgeltlich abgibt und die Kunden nicht käuflich erwerben können ("Aktionsgutscheine"), sind nur im Online-Shop des Verkäufers und nur im vom Verkäufer angegebenen Zeitraum einlösbar.

 

(2)           Es steht dem Verkäufer frei, einzelne Produkte von der Gutscheinaktion auszunehmen.

 

(3)           Aktionsgutscheine können nur von Verbrauchern eingelöst werden.

 

(4)           Aktionsgutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden, eine nachträgliche Verrechnung ist ausgeschlossen.

 

(5)           Dem Verkäufer steht es frei, einen Warenwert festzulegen, ab dem der Aktionsgutschein eingelöst werden kann.

 

(6)           Reicht der Wert eines Aktionsgutscheins zur Bezahlung der jeweiligen Bestellung nicht aus, ist zur Begleichung des Differenzbetrages eine der übrigen angebotenen Zahlungsarten zu verwenden.

 

(7)           Das Guthaben eines Aktionsgutscheins wird weder ausgezahlt noch verzinst.

 

(8)           Macht der Kunde von seinem Widerrufsrecht ganz oder teilweise gebrauch, wird der Aktionsgutschein nicht erstattet.

 

 

11.  Haftung

 

(1)           Der Verkäufer haftet für Schäden nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung für leicht fahrlässig zugefügte Schäden ist jedoch ausgeschlossen. Die Haftungsbeschränkung gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit von Menschen und für Ansprüche nach dem österreichischen Produkthaftungsgesetz.

 

 

12.  Datenverarbeitung und Datenschutz

 

Der Verkäufer erhebt und speichert die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten des Kunden. Bei der Verarbeitung der personenbezogenen Daten des Kunden beachtet der Verkäufer die gesetzlichen Bestimmungen. Der Kunde erhält auf Aufforderung jederzeit Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten Daten. Nähere Einzelheiten ergeben sich aus der im Onlineangebot abrufbaren Datenschutzerklärung.

 

 

13.  Force Majeure

 

Soweit es sich beim Kunden um keinen Verbraucher handelt, entbindet Force Majeure oder andere unvorhergesehene Hindernisse in der Sphäre des Verkäufers diesen von der Einhaltung der vereinbarten Verpflichtungen. Als Force Majeure gelten insbesondere auch Betriebs- und Verkehrsstörungen, nicht ordnungsgemäße Leistungserbringung von Unterlieferanten, Transportunterbrechungen oder Produktionseinstellungen. Der Verkäufer ist für die Dauer der vorangeführten Behinderung von der Verpflichtung zur Leistungserbringung befreit, ohne dass beim Kunden Ansprüche auf Preisminderung oder sonstigen Schadenersatz entstehen.

 

 

14.  Schlussbestimmungen

 

(1)           Auf das Rechtsverhältnis zwischen dem Verkäufer und dem Kunden kommt ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes und der Verweisnormen (IPRG, EVÜ) zur Anwendung.

 

(2)           Erfüllungsort ist der Sitz des Verkäufers in Wien, Österreich.

 

(3)           Soweit das Rechtsgeschäft nicht mit einem Verbraucher abgeschlossen wird, vereinbaren die Parteien die ausschließliche Zuständigkeit des sachlich zuständigen Gerichts Wien. Gegenüber Verbrauchern gilt der gesetzliche Gerichtstand.

 

(4)           Sofern in diesen AGB nichts Abweichendes geregelt ist, gilt für Erklärungen der Parteien die Schriftformerfordernis. Bestellungen erfolgen auf elektronischem Weg. Für das Erfordernis der Schriftlichkeit ist auch die Form als E-Mail ausreichend, sofern nicht etwas anderes ausdrücklich vereinbart wurde.

 

(5)            Der Verkäufer behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden den Nutzern per E-Mail spätestens 2 Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesendet. Widerspricht ein Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten AGB als angenommen. Der Verkäufer wird den Nutzer in der E-Mail, die die geänderten Bedingungen enthält, auf die Widerspruchsmöglichkeit und die Bedeutung dieser Zweiwochenfrist gesondert hinweisen.

 

(6)           Werden einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit der anderen getroffenen Regelungen nach sich, sofern in Hinblick auf Verbraucher keine gegenteiligen Rechtsvorschriften bestehen. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt bzw. richtet sie sich subsidiär nach dem beiderseitigen Willen der Parteien.